Die neuere sowjetische Sozialpolitik

Auswirkungen auf das Verhältnis von Individuum und Staat

Ulrich Lohmann

pp. 473-488

in: Ralf Rytlewski (ed), Politik und Gesellschaft in sozialistischen Ländern, Wiesbaden, Verlag für Sozialwissenschaften, 1989

Abstract

Im Zuge des Umbaus und der inneren Umgestaltung (perestrojka) und der beschleunigten Entwicklung (uskorenije) der Sowjetunion entdeckte die Führung der KPdSU die Sozialpolitik (wieder). Bereits angekündigt auf dem April-Plenum des Zentralkomitees der KPdSU 1985 fand dieses Politikfeld ein Jahr später Eingang in das neugefaßte Parteiprogramm unter dem Titel "Die Sozialpolitik der Partei". Mit Blick auf die Vergangenheit wurde die politische Vernachlässigung sozialer Fragen, ja eine "eigentümliche Ignoranz" (Gorbatschow 1987: III) ihnen gegenüber kritisiert. Sucht man nach Gründen für die Ignoranz, wäre zunächst auf die vorherrschende Fixierung der Politik auf glänzende Produktionsstatistiken hinzuweisen¹, dann in einem tieferen Sinne auf die sowjetische Interpretation des Historischen Materialismus in einer eher mechanistischen Art und Weise, dergemäß sich der technische, nachfolgend der industrielle und schließlich der soziale Fortschritt mit der Entwicklung der Produktivkräfte gleichsam von selbst einstellt. Entsprechend wurde Sozialpolitik in der bis 1986 geltenden Fassung des Parteiprogramms nicht ausdrücklich angesprochen; die für den sozialen Bereich aufgewandten finanziellen Mittel wurden häufig nur nach dem Prinzip der "Resteverteilung" (Sozialpolitik-VO 1987: 813) bereitgestellt.